Risiken für den Finanzmarkt durch Brexit – Die europäischen Aufsichtsbehörden legen Standard für die EU-27 fest

Am 12. April 2018 veröffentlichte die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) den Joint Committee Report zu Risiken und Anfälligkeiten des europäischen Finanzsystems. Darin geht es auch um den Brexit. Der Report wurde von allen drei europäischen Aufsichtsbehörden, EBA, ESMA (Europäische Wertpapieraufsicht) und EIOPA (Europäische Versicherungsaufsicht) in einem gemeinsamen Komitee verfasst. Auch wenn politisch noch keine Einigung erzielt ist über den künftigen Zugang Großbritanniens zum europäischen Finanzmarkt und auch die Richtung noch nicht wirklich klar ist, zeigt der aktuelle Report deutlich auf, dass die europäischen Aufsichtsbehörden ihre Aufgabe, die Stabilität des europäischen Finanzmarktes zu gewährleisten, sehr ernst nehmen.

Die europäischen Aufseher mahnen und regen an, dass alle Institute der EU-27 sowie deren Vertragspartner, Privatkunden und Investoren sich rechtzeitig auf den Brexit vorbereiten und die Konsequenzen für die jeweiligen Geschäftsmodelle im Blick haben. Ein Ausscheiden Großbritanniens aus dem gemeinsamen Markt ohne ausreichende Vorbereitung der Finanzmarktteilnehmer sei allein aus Risikogesichtspunkten unbedingt zu vermeiden.

Zur besseren Planung und zur Gewährleistung von Rechtssicherheit haben alle drei europäischen Aufsichtsbehörden Richtlinien veröffentlicht, die zum einen den Aufsichtsstandard im Binnenmarkt aufrechterhalten sollen und zum anderen etwaige Fragen im Zusammenhang mit Standortwechseln für Institute beantworten. Auch die BaFin steht den Marktteilnehmern für Fragen zur Verfügung.

Die Richtlinie der EBA vom Oktober 2017 findet sich hier. Die ESMA hat sich hier einmal grundsätzlich geäußert und die EIOPA hat im Juli 2017 ihre Meinung hier veröffentlicht. Sektorspezifische Ausführungen veröffentlichte die ESMA im Juli 2017 zusätzlich für Finanzdienstleister, Fondsmanager und den Sekundärmarkt.